Wiederaufnahme des Brandenburger AfD-Chefs Kalbitz in die Fraktion

von am 20.05.2020

Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Brandenburgs, wurde nach erneuter Abstimmung wieder in die Fraktion aufgenommen, jedoch als parteiloses Mitglied. Grund für den Ausschluss war seine Angehörigkeit zu rechtsextremen Organisationen gewesen. Unter den AfD-Vorständen Meuthen, Höcke und Gauland herrscht Uneinigkeit über Kalbitz’ Rauswurf.

 

 

In der AfD gibt es seit Freitag wieder einige Unruhen: die Mitgliedschaft des Brandenburger Chefs der Partei, Andreas Kalbitz, ist für nichtig erklärt worden. Grund dafür sind Fotos, die seine Angehörigkeit zu den rechtsextremen Organisationen “Heimattreue Deutsche Jugend” und den “rechtsradikalen Republikanern” bestätigen, die er der AfD in seinem Mitgliedsantrag verschwiegen hatte. Kalbitz selbst bestreitet das.

AfD-Streit um Mitgliedschaft Kalbitz’

Laut dem Beschluss sei die Mitgliedschaft wegen des Verschweigens mit sofortiger Wirkung aufgehoben, da die HDJ auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD stehe, so der rbb. Nun zieht sich ein Riss durch die Vorstände der sogenannten Alternative, denn während Antragsteller und Bundesvorsitzender Jörg Meuthen sich von Kalbitz’ rechtsradikaler Vergangenheit distanziert, befinden Björn Höcke und Alexander Gauland den Rauswurf für ungerechtfertigt.

Wiederaufname Kalbitz’ in die Fraktion

Nach einer erneuten Abstimmung in der Brandenburger Landesfraktion wurde Kalbitz darum am Montag nach kurzfristiger Änderung der Geschäftsordnung wieder aufgenommen, jedoch als parteiloses Mitglied.

Die Regierungsparteien und die Opposition kritisierten die Täuschung der Wähler und die Verteidigung von Rechtsextremisten scharf.

 

Autorin: Giulia

Anmerkung der Redaktion: Zunächst schrieben wir, Kalbitz sei in die Partei wieder aufgenommen worden. Das ist falsch, der Artikel wurde entsprechend aktualisiert.


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