Video-Überwachung im Klostergarten: Das meinen die Passauer

von am 26.01.2019

Seit knapp einem Monat wird der Klostergarten in Passau von zehn Kameras überwacht. Was halten die Passauer von der Maßnahme? Wir haben uns umgehört.

Die Maßnahme, die das “subjektive Sicherheitsgefühl” verbessern soll, ist nicht unumstritten. Die Kameras, ein Technikgebäude und der gesicherte Server zur Speicherung der Aufnahmen kosteten zusammen fast 200.000 Euro. Außerdem war zunächst unklar, ob die Überwachung, die täglich von 6 Uhr morgens bis 1 Uhr nachts stattfindet, rechtlich machbar ist. Der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordneter und Sprecher des NSA-Untersuchungsausschusses Christian Flisek betonte in einer Stadtratssitzung, dass eine solche Überwachung ein Grundrechtseingriff ist und daher hohe rechtliche Hürden bestehen. Die Passauer Polizei selbst kann keine Videokameras aufstellen – es ist zu sicher dafür. Zusätzlich zu den Kameras ist Aufsichtspersonal von 10 bis 22 Uhr im Einsatz, das sich das Geschehen auf den Monitoren anschaut. Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD) ist der Meinung, dass der Klostergarten von vielen Passant*innen als problematischer Ort wahrgenommen werde. Die Kameras sollen daher das Sicherheitsgefühl steigern.

Wie sehen die Einwohner*innen der Drei-Flüsse-Stadt das?

Zum einen finde ich es gut, weil es gibt schon manche Gestalten, wo man sich denkt, besser man beobachtet die mal, als wenn dann was passiert. Andererseits als normaler Bürger finde ich schon, dass es wie ein Überwachungsstaat ist.

Ich hab mich zwar nie unsicher gefühlt, aber es kann ja nicht schaden, dass der Platz hier jetzt mit Kameras überwacht wird.

Naja ich denk mir halt jetzt am Tag ist genug los, aber dann nachts – gerade auch wenn man alleine unterwegs ist – ist’s gar nicht so schlecht, wenn man weiss, dass da irgendjemand ist, der da so ein Auge drüber hat.

Anm. d. Red.: Nachts sind die Kameras nicht aktiv.

Es ist schon ein bisschen ein komisches Gefühl, dass ich überwacht werde, aber wenn’s zur Sicherheit beiträgt, dann ist das schon ok.

Die Frage ist ja, warum die Kameras hier am Klostergarten installiert sind. Wenn hier wirklich so ein Drogenumschlagsplatz und viel Kriminalität ist, dann macht das schon Sinn.

Anm. d. Red.: Der Platz ist weder ein Drogenumschlagsplatz, noch von besonders hoher Kriminalität betroffen. Der Klostergarten ist sogar so sicher, dass die Polizei keine Videoüberwachung machen darf. Die jetzige Videoüberwachung wird deshalb von der Stadt Passau übernommen.

Ich fühle mich durch die Kameras schon sicherer – habe mich davor aber hier auch nicht unsicherer gefühlt. Generell fühle ich mich überall in Passau sicher.

Umfrage von Kim Vorwerk und Felix Neubauer.


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