Spanien: Wer hat Angst vorm roten Mann?

von am 26.01.2016

Es ist nun schon einen Monat her, daß Spanien gewählt hat. Am 20. Dezember 2015 wurden in den spanischen Cortes erstmals vier größere Parteien gewählt, die neben mehreren kleinen und regionalen Parteien den spanischen Kongress bilden. Zum ersten Mal in der relativ kurzen demokratischen Geschichte des Landes wird eine Koalitionsbildung von Nöten sein, da keine Partei die absolute Mehrheit der Sitze erreicht hat.

Zuerst hatte der Noch-Ministerpräsident des Landes Mariano Rajoy (PP) versucht eine Regierung zu bilden. Zusammen mit den rechts-liberalen Ciudadanos (C’s) könnte er in einer sehr instabilen Minderheitsregierung regieren. Letzte Woche teilte er dem spanischen König Felipe VI. mit, daß er keine Regierung bilden könne und es nun am Spitzenkandidaten der sozialdemokratischen PSOE, Pedro Sánchez, liege, einer Regierungsbildung nachzukommen.

Pablo Iglesias (Podemos) hingegen hat der PSOE schon ein Koalitionsangebot gemacht, jedoch mit vielen Bedingungen. So will die linksalternative Partei, daß viele Sozialreformen und -kürzungen wieder zurückgenommen werden. Tatsächlich scheint eine linke Minderheitsregierung aus PSOE-Podemos-IU (Izquierda Union) möglich. Toleriert könnte sie durch die vielen kleinen, regionalen, linksrepublikanischen Parteien werden, welches eine stabilere Option darstellen würde.

Die Reaktion von Pedro Sánchez überrascht hingegen: Er sehe die Verantwortung einer Regierungsbildung bei Mariano Rajoy, da die PP die meisten Sitze im Cortes gewonnen hat. Zwar lehnte er das Angebot von Podemos prinzipiell nicht ab, stellte jedoch klar, daß man zuerst über die Politik reden müße, bevor man eine Regierung bilde.

Es hat mittlerweile fast den Anschein, als wolle keine Partei in Spanien regieren. Die demonstrierte Schwäche der linken Parteien ist die größte Stärke der rechts-konservativen und liberalen Parteien. Schafft es die PSOE nicht eine Regierung bilden zu können, so wird ihre größte Befürchtung wohl wahr werden: Von Podemos überholt zu werden. Sie haben schon einmal bewiesen, daß sie es können.


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