Nachrichten: Klage gegen Wahlrechtsreform, Militärputsch in Myanmar und Lionel Messi als Sündenbock

Der CampusCrew-Nachrichtenüberblick vom 03.02.2021:

Klage gegen Wahlrechtsreform

Von Nicolas

FDP, Grüne und Linke klagen gemeinsam gegen die Wahlrechtsreform der Großen Koalition. Die drei Oppositionsparteien reichten am Montag ihre Klageschrift beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe ein. Im Zentrum der Kritik, steht die in dem Gesetz enthaltene Regelung, dass Überhangmandate künftig nicht mehr ausgeglichen werden. Diese sollen nur teilweise mit den Listenmandaten einer Partei verrechnet werden. Bei Überschreitung der Regelgröße des Bundestages von 598 Sitzen sollen bis zu drei Überhangmandate nicht durch Ausgleichsmandate kompensiert werden. Davon könnte vor allem die Union profitieren, die zuletzt besonders viele Direkt- und Überhangmandate gewonnen hat. Britta Haßelmann (Grüne) betonte, es gebe in dem Gesetzesentwurf keinerlei Rechtsklarheit.

„Mit den Anträgen machen wir deutlich, dass die angegriffene Neuregelung gegen das Gebot der Normenklarheit und das der ausgleichslosen Überhangmandate verstößt.“
– Britta Haßelmann Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen

Ihr Mitkläger und rechtspolitischer Sprecher der Linken, Friedrich Straetmanns, nannte den Entwurf „eine politische Mogelpackung“, die das Ziel „grandios“ verfehlen werde.

Militärputsch in Myanmar

Von Madleine

Nach einem Militärputsch in Myanmar am Montagmorgen, hat der Oberbefehlshaber der Streitkräfte die Macht übernommen und den Notstand verhängt. Das Militär wirft der Regierungspartei NDL Wahlfälschung vor, nachdem sie bei den Wahlen im Herbst 2020 die absolute Mehrheit erreichte. Die De-facto Regierungschefin Aung San Suu Kuyi und 44 weitere Personen wurden vom Militär festgenommen.

Aung San Suu Kuyi gilt in Myanmar als Demokratiesymbol. Für ihre Demokratisierungsbemühungen in der Militärdiktatur Myanmar, wurde sie 1991 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet. Die UN, die EU und die USA verurteilten den Militärputsch. US-Präsident Biden kündigte zudem an, einzuschreiten, sollte das Militär weiterhin gegen die demokratischen Regeln und Gesetzte verstoßen.

Lionel Messi als Sündenbock

Von Pia

Die Veröffentlichung des Vertrages von Lionel Messi mit dem FC Barcelona zeigt, dass der Profifußballer seit 2017 rund 555 Millionen Euro kassiert haben soll. Nun kursieren die Gerüchte, ob nicht er der Grund für die hohe Verschuldung des Spitzenclubs in Höhe von 1,1 Milliarden Euro sei.

Allerdings wurde keiner dazu gezwungen diesen Vertrag zu unterschreiben. Hinzu kommt, dass Messi auf der ganzen Welt das Aushängeschild des Clubs ist und somit nicht nur Kosten verursacht, sondern auch eine Menge wieder reinbringt. Eine genaue Bilanz ist kaum möglich, allerdings haben spanische Ökonomen einen ungefähren Wert errechnet. Messi hat in der Zeit von 2017 bis 2020 rund 619,2 Millionen Euro an Einnahmen erwirtschaftet. Dem FC Barcelona hat er in dieser Zeit aber nur 383,7 Millionen Euro gekostet. Dieses Modell legt nahe, dass der Fußballverein nicht das Opfer ist.