von Chiara Bagnoli

Jedes Sommersemester finden an der Uni Passau die Hochschulwahlen statt. Eigentlich sollte das allen Studierenden ein Begriff sein, aber die Wahlbeteiligung erzählt eine andere Geschichte. Bei der letzten Wahl lag die Beteiligung nur bei etwa 7,6 Prozent. Oft ist das Problem, dass ein genereller Überblick über die verschiedenen Gremien und Institutionen fehlt. Wen oder was können Studierende genau wählen? Wie viel Einfluss haben Studierende auf die Hochschulpolitik? Alle Antworten drauf findet ihr hier!

 

Wer vertritt eigentlich Studierende in der Hochschulpolitik?

Die Vertretung der Studierenden bildet sich zum einen aus dem Studierendenparlament (StuPa) und zum anderen aus dem Sprecher:innen-Rat, besser bekannt als Allgemeiner Studierenden-Ausschuss (AStA) und den jeweiligen Fakultätsräten. Zusätzlich gibt es noch mehrere Beauftragte zu spezifischen Themen, wie zum Beispiel „Mensa und Studierendenwerk“ oder „Gleichstellung und Diversity“. Diese unterstützen und beraten das StuPa zu den spezifischen Themen.

 

Was macht das Studierendenparlament?

Das StuPa hält alle zwei Wochen eine Sitzung ab und debattiert über eingereichte Anträge. Grundsätzlich sind alle Studierende der Uni Passau antragsberechtigt. Diese können entweder direkt an das Parlament herangetragen werden oder man wendet sich erst an eine entsprechende politische Hochschulgruppe. Diese helfen dabei Anträge auszuarbeiten und tragen diese dann im Parlament vor. Auf der Uni-Webseite des StuPas findet sich auch eine Vorlage für ein Antragsformular, an der man sich orientieren kann. Wichtig ist dabei, eine gewisse Vorrecherche zu leisten und Umsetzungsvorschläge mitzuliefern, damit der Antrag auch Erfolg hat. Momentan reichen noch sehr wenige Studierende Anträge ein, weshalb ein Großteil von den Mitgliedern des Parlaments selbst stammt.
In den letzten Wochen wurden beispielsweise Anträge wie gratis Menstruationsartikel in Universitätsgebäuden oder die Umbenennung des juristischen Kurzkommentars zum Bürgerlichen Gesetzbuch „Palandt“ (benannt nach Otto Palandt, einem einflussreichen, deutschen Juristen während des Nationalsozialismus).

Die Macht des Studierendenparlaments ist jedoch aufgrund des bayerischen Hochschulgesetzes begrenzt. Es fungiert vielmehr als ein Impulsgeber für die Weiterentwicklung und Verbesserung der Universität. Dabei ist das Parlament aber auf die Kooperationsbereitschaft der Universität angewiesen. Der AStA hingegen hat einen besseren Draht zur Universitätsverwaltung und ist für die genaue Umsetzung von Vorschlägen zuständig. Der AStA besteht aus acht gewählten Vertreter:innen des StuPas sowie den Senator:innen und wenn nötig auch aus Beauftragten. Der Ausschuss trifft sich jede Woche und arbeitet unabhängig von den Fakultäten.

 

Wie setzt sich das StuPa zusammen?

Das Parlament besteht aus insgesamt 22 Mitgliedern. Diese setzen sich aus zwei Senator:innen, jeweils einer Vertreter:in der vier Fachschaften und 16 Vertreter:innen der politischen Hochschulgruppen zusammen. Bei der Wahl der Vertreter:innen der politischen Hochschulgruppen haben die Studierenden 16 Stimmen. Diese können entweder einzeln auf die Kandidat:innen verteilt werden, dabei darf eine Person nicht mehr als drei Stimmen erhalten, oder man wählt nach Liste und die ersten 16 Personen der Liste erhalten jeweils eine Stimme. Es dürfen jedoch keine unterschiedlichen Listen angekreuzt werden, sonst ist der Wahlzettel ungültig. Zur Auswahl stehen hier Kandidat:innen und Listen der Liberalen Hochschulgruppe (LHG), des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), der Grünen Hochschulgruppe (GHG), der Juso-Hochschulgruppe und der Linken Liste (LUKSDS). Theoretisch könnten sich alle Studierenden für die Wahl ins StuPa aufstellen lassen, hierfür muss man nicht einmal Mitglied einer politischen Hochschulgruppe sein.  Beim Senat ist es genauso, jedoch stehen den Wähler:innen nur zwei Stimmen zur Verfügung. Bei der Wahl der Fachschaftssprecher:innen ist die Anzahl der Stimmen von der eigenen Fakultät abhängig. Die Philosophische Fakultät hat vier Sprecher:innen, die anderen Fakultäten nur zwei.

 

Zusammenarbeit von Profs und Studis: der Fakultätsrat

Jede Fakultät verfügt zudem noch über einen Fakultätsrat. Dieser bestimmt über die relevanten Aspekte der jeweiligen Fakultät. Der Rat setzt sich aus den gewählten Professor:innen und den gewählten wissenschaftlichen und sonstigen Mitarbeiter:innen, den gewählten Fachschaftssprecher:innnen als Studierendenvertretung und dem Fakultätsvorstand zusammen. Im Vorstand sitzen sowohl Dekan:in und Prodekan:in, sowie auch mindestens ein:e  Studiendekan:in. Die studentische Vertretung hat auch hier einen besonderen Stellenwert, denn der Rat trifft Grundsatz- und Weichenentscheidungen, bei denen die Fachschaftssprecher:innen mitwirken können und für Studierende relevante Themen anbringen können. In der Regel tagt der Fakultätsrat dreimal im Semester.

 

Zentrale Organe der Universität

Die zentralen Organe der Universitätsorganisation sind der Senat, der Universitätsrat und die Universitätsleitung. Der Senat setzt sich aus Vertreter:innen der Professor:innen, Vertreter:innen wissenschaftlicher und sonstiger Mitarbeiter:innen, der Frauenbeauftragten der Universität und beiden studentischen Senator:innen zusammen. Unter anderem entscheidet der Senat über die Einrichtung, Änderung und Aufhebung von Studiengängen. Der Uni-Rat besteht aus den Senatsmitgliedern und zehn externen Mitgliedern aus Wissenschaft, Kultur, Wirtschaft und der beruflichen Praxis. Diese werden wiederum vom Senat bestimmt. Der Rat hat eine maßgebliche Stellung in der Wahl der Uni-Leitung. Sowohl Präsident:in als auch die weiteren Mitglieder der Leitung werden durch den Rat bestimmt. Der:Die Kanzler:in wird jedoch durch den:die Präsident:in gewählt.

Dementsprechend sind die studentischen Senator:innen die höchsten Vertreter:innen der Studierenden und sitzen in fast allen politischen Gremien der Universität – abgesehen von der Uni-Leitung. Dadurch können die Interessen der Studierenden auf vielen Ebenen präsentiert und stark gemacht werden.

 

Die Hochschulwahlen finden dieses Jahr am 30.06.2021 statt. Briefwahlunterlagen können bis zum 16.06.2021 bei Übersendung und bis zum 23.06.2021 bei persönlicher Entgegennahme beantragt werden.


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