“Der Meister ist mindestens genauso gut wie ein Master”

von am 18.12.2019

Von Enes Sanliünal, Berlin

Berlin. Bundeshauptstadt. Hier wird nationale, Europa- und Weltpolitik gemacht. Im Zuge des Jugendpressetages des Jugendmedienzentrum Deutschland trafen sich am 22. November 2019 Nachwuchsjournalist*innen aus ganz Deutschland. Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil (SPD) beantwortete in fast zwei Stunden Pressekonferenz unter anderem Fragen zur Grundrente, Befristung von Arbeitsverträgen aber auch zu Populismus und Hetze.

Der SPD-Politiker sieht die zentralen Probleme im Bereich Arbeit und Soziales unter anderem bei der großen Unsicherheit der Bevölkerung trotz des positiven Arbeitsmarktes. Bezüglich des Klimawandels sieht er Schwierigkeiten bei dem zu bewältigenden Strukturwandel aufgrund der zunehmenden Digitalisierung und dem damit verbundenen Wegfall von Arbeitsplätzen.

“Die Grundrente ist ein gutes Ergebnis für die Betroffenen und kein fauler Kompromiss.”
– Hubertus Heil (SPD), Bundesminister für Arbeit und Soziales

Auch die Grundrente war ein Thema. “Ein gutes Ergebnis für alle Betroffenen”, sagte Minister Heil zu dem nun vorgelegten Ergebnis. Er betonte, dass die Grundrente ein wichtiges Werkzeug sei um betroffenen Personen den Respekt vor der Lebensleistung auszudrücken. Ein Werkzeug, welches vor allem Frauen betreffen würde und das obwohl Erziehungs- und Pflegezeiten mit eingerechnet werden sollten. Das Thema Grundrente wollte Hubertus Heil keiner einzelnen Partei zuordnen. “Die Grundrente sei kein Geschenk, sondern staatliche Aufgabe für ein lebenswertes Leben im Rentenalter”, erklärte er. Er wehrte sich ausdrücklich vor den Beispielen über die reiche Ehefrau eines Zahnarztes, die eventuell auch Grundrentenberechtigt ist oder reiche Erben.

Chancengleichheit weiterhin Thema

Insgesamt bezeichnete der Bundesminister sein Ministerium mit den über 1200 Mitarbeiter*innen als ein “leistungsfähiges Ministerium”. Tatsächlich beschäftigten sich die Mitarbeiter*innen mit ganz vielfältigen Themen. Neben der Grundrente sollen weitere Gesetzesvorhaben eingebracht werden. Das Nachholen eines Schulabschlusses soll ebenso wie berufliche Weiterbildungsmaßnahmen stark gefördert und rechtlich garantiert werden. Chancengleichheit ist ein wichtiges Thema in der deutschen Politik. Erreicht – das weiß auch der Minister – ist sie noch nicht. Auch hier soll weitergearbeitet werden.

Steigende seelische Belastung

Sorge bereitet dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) der Arbeitsschutz. Obwohl die körperlichen Erkrankungen der Arbeiterinnen und Arbeiter stetig fallen, steigen die seelischen Belastungen. “Arbeit muss zum Leben passen und nicht das Leben zur Arbeit”, erklärte Heil. Hier muss und werde besonders in Hinblick auf das Plattformarbeiten stark nachgebessert werden.

Arbeit 4.0: Gesetze für Menschen

Wie man die benannten Probleme erkennt und Lösungen entwickelt wird auch in der “Denkfabrik” des Ministeriums besprochen. Jene besteht seit circa einem Jahr und hat die zentrale Aufgabe Lösungen für zukünftiges Arbeiten zu finden. Das Arbeiten 4.0 soll genau beobachtet und erforscht werden, sodass Regelungen bereits im Vorfeld beschlossen werden können und nicht wenn es bereits zu spät ist. Rausgelöst aus den behördlichen Hierarchien arbeitet das Team der Denkfabrik mit verschiedensten Personen aus unterschiedlichen Fachbereichen. Besonderes Augenmerk bekommen Personen, die die Gesetze und Regelungen auch wirklich betreffen werden. Im Bereich Plattformarbeiten wurden beispielsweise verschiedenste Fahrradkuriere in den Arbeitsprozess integriert. Hier trifft die Praxiserfahrung auf das behördliche Arbeiten. Durch Versuche, wie die Denkfabrik, passen sich die Gesetze den Arbeiter*innen an und nicht die Arbeiter*innen den Gesetzen.

Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: europäischer Mindestlohn und europäische Grundsicherung

Selbst für den noch nicht wirklich geregelten Brexit wurden Vorkehrungen getroffen. Für jeden potentiellen Fall sieht sich das Ministerium gerüstet. Trotzdem wird betont, dass die EU durch den Brexit noch näher zusammengerückt ist und jetzt noch stärker auftritt als vorher. Zentrale Fragen in Hinblick auf die deutsche europäische Ratspräsidentschaft der EU soll ein europäischer Mindestlohn und eine europäische Grundsicherung geschaffen werden, aber auch die Zukunft der Arbeit und Menschenrechte werden auf der Tagesordnung stehen.

 

 


Foto: Lena Giovanazzi


Kommentare

Antworten

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.


Campus Crew Passau

Jetzt läuft
TITLE
ARTIST