Debatte um den Rasse-Begriff im Grundgesetz

von am 17.06.2020

Im Bundestag ist eine Debatte um den Begriff “Rasse” in Artikel 3 des Grundgesetzes entbrannt. Während die Grünen, SPD, FDP und Linke ihn als Zeichen gegen Rassismus streichen wollen, hält die Union dies für nicht zielführende Symbolpolitik und warnt vor juristischen Konsequenzen.

 

 

In Reaktion auf die jüngsten Anti-Rassismus-Demonstrationen fordern die Grünen mit Unterstützung der SPD, FDP und der Linken die Streichung des Begriffs “Rasse” aus dem deutschen Grundgesetz. Der Rasse-Begriff, der die Einteilung von Menschen in Kategorien impliziert, gilt sowohl biologisch als auch gesellschaftlich als überholt und soll deshalb ersetzt werden. Als mögliche Alternativen wurden “rassistisch”, “Ethnie“ oder “Volksgruppe” vorgeschlagen.

Obwohl sich auch die Kanzlerin offen gegenüber der Änderung zeigt, gibt es Widerstand aus Reihen der Union. Dort hält man den Diskurs für eine “hilflose Scheindebatte” und “Symbolpolitik”, die die eigentliche Sache nicht voranbringe.

Gut gewollt, schlecht gemacht?

Zudem warnt man vor rechtlichen Konsequenzen. So könnte die Änderung Rassismus juristisch noch schwieriger greifbar machen und den Diskriminierungsschutz des Artikel 3 sogar mindern. Dort heißt es momentan noch, niemand dürfe wegen seiner Rasse benachteiligt oder bevorzugt werden.

Für eine tatsächliche Abwandlung des Grundgesetzes wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundestag nötig.

 

Autorin: Svenja


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