Gemeinsames Zentrum Passau: weitere Zusammenarbeit

von am 28.03.2017

Am heutigen Dienstag haben Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und der Österreichische Bundesminister für Inneres, Wolfgang Sobotka, unter Anwesenheit des Bayerischen Staatsministers des Innern, für Bau und Verkehr, Joachim Herrmann eine Vereinbarung über die weitere Zusammenarbeit im „Gemeinsamen Zentrum Passau“ unterzeichnet.

Das deutsch-österreichische Polizeikooperationszentrum hat im November 2015 seine Arbeit aufgenommen und arbeitet durch den schnellen und unbürokratischen Informationsaustausch gegen grenzüberschreitende Kriminalität.

v. l.: Oberbürgermeister Jürgen Dupper, Bayer. Innenminister Joachim Herrmann, Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière, Österreichischer Bundesminister für Inneres Wolfgang Sobotka, Landrat Franz Meyer © Stadt Passau

v. l.: Oberbürgermeister Jürgen Dupper, Bayer. Innenminister Joachim Herrmann, Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière, Österreichischer Bundesminister für Inneres Wolfgang Sobotka, Landrat Franz Meyer © Stadt Passau

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann, Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und der österreichische Bundesinnenminister Wolfgang Sobotka haben heute im deutsch-österreichischen Polizeikooperationszentrum in Passau eine noch engere Polizeizusammenarbeit vereinbart. Dort arbeiten Bayerische Polizei, Bundespolizei und Österreichische Polizei Hand in Hand. Bundesinnenminister de Maizière und sein österreichischer Amtskollege Sobotka unterzeichneten dafür eine entsprechende Vereinbarung. Das Polizeikooperationszentrum heißt ab jetzt offiziell ‚Gemeinsames Zentrum Passau‘. Für Herrmann ist das ein weiterer Schritt für eine noch bessere internationale Kooperation: „Unser Gemeinsames Zentrum bietet Polizeidienststellen eine Vielzahl wichtiger Unterstützungsleistungen.“ Gerade der Austausch von Informationen und Fahndungshinweisen sei oft entscheidend für die erfolgreiche Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität.

Der bayerische Innenminister machte deutlich, dass die Zusammenarbeit zwischen Bayerischer Polizei, Bundespolizei und Österreichischer Polizei nun weiter vertieft wird. „Unser ‚Gemeinsames Zentrum‘ könnte in Zukunft auch eine Plattform für gemeinsame grenzüberschreitende Ermittlungsgruppen sein“, stellte Herrmann in Aussicht. Das würde helfen, noch besser gegen internationale Verbrecherbanden vorgehen zu können. Für Herrmann ebenfalls sehr wichtig ist, dass künftig noch weitere Länder Verbindungsbeamte an das ‚Gemeinsame Zentrum‘ entsenden. Bereits ab April werde zunächst für vier Monate ein Verbindungsbeamter der Baden-Württembergischen Polizei dorthin abgeordnet. Auch mit Slowenien habe es bereits einen vielversprechenden Pilotbetrieb gegeben, argumentierte der Minister. „Gerade mit Blick auf mögliche Schleuserrouten sollte auch Kroatien mit ins Boot geholt werden.“

Im ‚Gemeinsamen Zentrum Passau‘ gab es heute auch einen Führungswechsel. Bundesinnenminister de Maizière verabschiedete den bisherigen deutschen Koordinator, Polizeidirektor Johann Kröninger von der Bundespolizei. Neuer deutscher Koordinator wird Polizeirat Christian Dichtl von der Bayerischen Polizei, den Bayerns Innenminister Herrmann heute in das Amt einführte.

Das deutsch-österreichische Polizeikooperationszentrum Passau hat im November 2015 seine Arbeit aufgenommen.

„Die beteiligten Polizeibehörden konnten sich hier von Beginn an direkt und unbürokratisch austauschen. Dass sich dieses Zentrum der deutsch-österreichischen Polizeizusammenarbeit innerhalb kürzester Zeit mit so großem Erfolg etabliert hat, ist nicht zuletzt auch der hohen Einsatzbereitschaft der Kollegen Kröninger und Dichtl zu verdanken.“
– Innenminister Joachim Hermann


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