Nachrichten: Ungarn schränkt Rechte von LGB­T­QI+ Personen ein, Polizei durchsucht Passauer Arztpraxis und Abschiebungen nach Afghanistan 

von am 17.12.2020

Der CampusCrew-Nachrichtenüberblick vom 16.12.2020:

 

 

Ungarn schränkt Rechte von LGB­T­QI+ Personen ein

 

 

Von Charly

Ungarn hat gestern eine Verfassungsänderung zur Einschränkung der Rechte von homo- und transsexuellen Menschen verabschiedet. „Die Mutter ist eine Frau, der Vater ist ein Mann“, so heißt es in dem neuen Beschluss der Regierung. Somit wird Homosexuellen das Recht auf Elternschaft und damit auf Adoptionen abgesprochen. Des Weiteren beinhaltet das neue Gesetz, dass das anerkannte Geschlecht jenes zum Zeitpunkt der Geburt ist und ein Leben lang gelten muss. Für Transsexuelle Menschen bedeutet das einen Verlust ihrer geschlechtlichen Identität. Intersexuelle Kinder werden gar nicht berücksichtigt. Als Begründung für die Verfassungsänderung gab die ungarische Regierung den Erhalt christlicher Werte an.

Der Programmdirektor von Amnesty International in Ungarn, Aron Demeter, bezeichnete den neusten Gesetzesentwurf als „eine Deklaration der homo- und transfeindlichen Politikkampagnen“. Die ungarische Gesellschaft zeigt sich zu diesem Thema gespalten. Während große Teile der städtischen Bevölkerung die Verfassungsänderung ablehnen, überwiegt auf dem konservativ geprägten Land die Zustimmung.

 

 

Wieder Abschiebungen nach Afghanistan

 

 

Von Nicholas

In Afghanistan wird wieder ein Abschiebeflug aus Deutschland erwartet. Die Bundesregierung setzte die Flüge aufgrund der Corona-Pandemie zuletzt für 9 Monate aus. Am morgigen Donnerstag erwarten die afghanischen Behörden eine Maschine mit 39 bis 42 Flüchtlingen an Bord in Kabul. Kritik an den Abschiebeplänen gab es von der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl.

„Dass trotz Pandemie und katastrophaler Sicherheitslage nun wieder nach Afghanistan abgeschoben werden soll, ist unverantwortlich.“
– Pro-Asyl Geschäftsführer Günter Burkhardt

Pro Asyl und weitere Organisationen forderten den Flug aus Deutschland zu unterbinden. Abschiebungen in den Krisenstaat sind umstritten. Immer wieder verüben bewaffnete, islamistische Gruppen tödliche Anschläge in Afghanistan. Erst letzte Woche wurde der Gouverneur der Region Kabul bei einem Anschlag getötet. Auch der Flughafen Kabul war vor wenigen Tagen Ziel eines Anschlags.

 

 

Gefälschte Atteste? Polizei durchsucht Arztpraxis

 

 

Von Isabella

Ein Passauer Arzt steht im Verdacht mehr als 1000 falsche Masken-Atteste ausgestellt zu haben. Heute Vormittag wurde seine Arztpraxis im Stadtgebiet durchsucht. Die Kripo Passau wertet nun zahlreiche Beweismittel aus Patientenunterlagen, PCs und sonstigen Speichermedien aus. Erste Erkenntnisse deuten darauf hin, dass der Arzt für Patienten im ganzen Bundesgebiet mehrere 100 Atteste ausgestellt hat, größtenteils jedoch an Personen aus dem niederbayerischen Landkreis. Bereits im Oktober meldete ein Busfahrer aus dem Landkreis Freyung-Grafenau Zweifel über das Attest einer Schülerin bei der Polizei. Inzwischen ermittelt die Kripo Passau in über 70 Verdachtsfällen aus weiteren Landkreisen der Umgebung.

Für das Ausstellen unrichtiger Gesundheitszeugnisse muss der Passauer Arzt mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder einer Geldstrafe rechnen. Auch das Gebrauchen eines solchen Attests ist strafbar und kann zu Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr oder Geldstrafen führen.

 

 

Rassismus-Eklat geht in die Versöhnung

 

 

Von Pia

Nach dem Rassismus-Skandal beim Champions League Spiel Paris Saint-German gegen Istanbul letzte Woche folgt nun die Versöhnung. Zwischen dem vierten Offiziellen Sebastian Coltescu und dem kamerunischen Co-Trainer Pierre Webo soll kein böses Blut mehr herrschen.
Letzten Dienstag kam es zum Spielabbruch da Coltescu Webo als „der Schwarzen da drüben“ bezeichnet hatte. Beide Teams verließen daraufhin das Feld und das Spiel wurde am nächsten Tag fortgesetzt.

N´Doye stellte daraufhin den Kontakt zwischen dem istanbuler Spieler Demba Ba und dem Referee her. Ba ist ein „sehr guter Freund“ von ihm und Coltescu kennt er noch aus Rumänien. Dort ist er jedoch nie mit dem Begriff Rassismus in Verbindung gekommen. N´Doye stellte auch deutlich klar, dass für ihn das Wort „Schwarzer“ im Stadion nicht benutzt werden sollte. Auch dem vierten Offiziellen sei das nach dem Gespräch mit Demba Ba klargeworden.


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